Der Ausschuss der Regionen fordert eine stärkere gemeinsame Ausrichtung und Koordinierung von europäischen und nationalen Digitalisierungplänen.

Der Ausschuss der Regionen (AdR) stimmte geschlossen für seine Stellungnahme „Die Digitalisierung im Gesundheitswesen“. Sie bezieht sich auf die „Mitteilung der Kommission über die Ermöglichung der digitalen Umgestaltung der Gesundheitsvorsorge und Pflege im digitalen Binnenmarkt, die aufgeklärte Mitwirkung der Bürger und den Aufbau einer gesünderen Gesellschaft“ (COM [2018] 233 final.)

Wie es in der Position heißt, seien derzeit die Fortschritte in diesem Bereich von Land zu Land sehr unterschiedlich. Die Zukunft der nationalen Gesundheits- und Pflegesysteme hänge maßgeblich davon ab, ob eine zukunftsbeständige europäische Lösung für die grenzüberschreitende Digitalisierung der Versorgungssysteme gefunden werden könne.

Plädoyer für gemeinsames Vorgehen

Nach Fortschritten in den Bereichen berufliche Mobilität, grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung und sicherere verfügbare Arzneimittel müsse man jetzt die Digitalisierung als nächste Hürde nehmen. „Der digitale Wandel der Gesundheitssysteme in Europa ist von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung wirksamerer Gesundheitsmodelle“ so Berichterstatter Fernando López Miras. Daher seien insbesondere die Schwerpunkte der Kommissionsmitteilung voranzutreiben, wie elektronische Gesundheitsdienste (eHealth/mHealth), Spezifikationen für die Interoperabilität von Patientenregistern sowie die digitale Infrastruktur. Die Zusammenarbeit sei für eine nachhaltige Gesundheitsversorgung zum Vorteil der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.

In seiner Stellungnahme begrüßt der AdR auch die erklärte Absicht der EU-Kommission, die Digitalisierung der Gesundheitsvorsorge in Europa zu beschleunigen. Zwar wolle die Kommission dies u.a. durch Investitionen in entsprechende Programme erreichen, jedoch reichten die dafür bisher bereitgestellten Haushaltsmittel längst nicht aus, weshalb sie im EU-Finanzrahmenplan für die Jahre 2021-2027 stark erhöht werden müssten.

Aufruf zu besserer Koordinierung

Der Ausschuss appelliert an die Kommission, die Hürden der europäischen dezentralen Regierungs- und Verwaltungsebenen zu überwinden. So sollen speziell die elektronischen Gesundheitsdienste besser zwischen den Regionen, dem öffentlichen und privaten Sektor, Forschungseinrichtungen sowie anderen Stakeholdern abgestimmt werden, damit bspw. geografisch isolierte Gebiete (Inseln, Hochgebirge, EU-Randlagen) ebenfalls ausreichend betreut werden könnten.

Auch hinsichtlich von Genomdaten hält der AdR eine optimierte Koordinierung zwischen den europaweiten Initiativen für wichtig, um die dadurch gewonnen Gesundheitsdaten gesamtgesellschaftlich effizienter nutzen zu können. Dabei sei jedoch der Datenschutz eine unabdingbare Voraussetzung für die weitere Digitalisierung der Gesundheitsversorgungssysteme. Deswegen müssten Patientinnen und Patienten bezüglich des Umgangs mit Gesundheitsdaten sensibilisiert werden sowie Hilfestellungen bezüglich der Aneignung von Gesundheitskompetenzen bekommen.