EU-Kommission will EU-Vorschriften zum Schutz von Berufstätigen im Gesundheitssektor intensiver umsetzen.

Im Jahr 2018 legte die EU-Kommission den Mitgliedstaaten Impfempfehlungen vor, damit diese intensiver im Kampf gegen vermeidbare Krankheiten zusammenarbeiten. Über den Vorschlag der EU-Kommission über 20 Maßnahmen gegen Impfmüdigkeit berichtete die DSV im März 2018. Anfang des Jahres informierte die DSV auch über die Ratsempfehlung zur verstärkten Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von durch Impfung vermeidbare Krankheiten.

Doch die Impfmüdigkeit in der europäischen Bevölkerung sei immer noch nicht besiegt laut Anfrage von MdEP Philippe Juvin an die EU-Kommission. Darin weist er u.a. auf das sinkende Budget der Mitgliedstaaten für Impfungen und die ungenügende Prävention von vermeidbaren Krankheiten hin.

In der Antwort von EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis wird betont, dass die Impfpolitik in der Verantwortung der Mitgliedstaaten liege, gleichwohl die Kommission bei der Umsetzung unterstützend zur Seite stehe. Der geplante EU-Impfpass und ein einheitlicher europäischer Impfplan müssten nach wie vor noch festgelegt werden. Die Kommission werde die Umsetzung der bestehenden EU-Vorschriften im Gesundheitssektor, wie bspw. die Richtlinie 2010/32 des Rates, noch intensiver anwenden.

Bezüglich der Verfahren für die Anforderungen von Impfstoffen verwies Andriukaitis auf die Richtlinien der European Medicine Agency und betonte gleichzeitig, dass im Rahmen von Horizon 2020 insgesamt 590 Mio. Euro für die unabhängige Erforschung von Impfstoffen zu Verfügung stünden. Um die Transparenz zu erhöhen plane die Kommission eine Plattform, die Studienergebnisse für Impfstoffe ausweist, so der Kommissar abschließend.