Die Europäische Kommission hat ihre Strategie für COVID-19-Impfstoffe vorgestellt.

Die Europäische Union (EU) ist herausgefordert, im Wettlauf um einen Impfstoff gegen Covid-19 Erfolge zu erzielen. Am 17. Juni hat die EU-Kommission nun in einer Mitteilung ihre Coronavirus-Impfstrategie vorgestellt. Es müsse frühzeitig in Forschung und Entwicklung sowie in den Ausbau von Produktionskapazitäten investiert werden. Über einen zentralen Ansatz soll verhindert werden, dass es um den Impfstoff zu einem Wettbewerb zwischen den Mitgliedstaaten kommt. Europäische Solidarität sei gefordert.

Viel Zustimmung im Rat

Im EPSCO-Rat vom 12. Juni 2020 wurde von den Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsministern der Länder zuvor große Unterstützung für ein einheitliches, europäisches Vorgehen signalisiert. In dem Zusammenhang wurde auch Sympathie für die Initiative von Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden zur Gründung der „Inclusive Vaccine Alliance“ geäußert. Für Deutschland begrüßte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ein entschlossenes und schnelles Vorgehen der EU. Die Kommission solle bei den Verhandlungen um einen Impfstoff eine führende Rolle spielen und schnell und pragmatisch Verträge mit der Industrie abschließen. Die Impfstoffhersteller können für die Finanzierung von Entwicklung und Produktion bereits auf günstige Finanzierungsangebote der Europäischen Investitionsbank (EIB) zurückgreifen. Doch noch ist ein Impfstoff nicht in Sicht.

Strategische Ziele

Mit ihrer Impfstrategie verfolgt die EU drei Ziele: Erstens soll die Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit von Impfstoffen gewährleistet werden. Zweitens sollen die Impfstoffe den Mitgliedstaaten schnell zur Verfügung stehen können. Und drittens soll es in der EU einen gleichberechtigten Zugang zu den Impfstoffen geben und dies zu erschwinglichen Preisen.

Abnahmegarantien sollen Produktion sichern

Zum einen soll durch Vorabkaufvereinbarungen beziehungsweise Abnahmegarantien (Advanced Purchase Agreements - APA) die Produktion einer ausreichenden Impfstoffmenge gesichert werden. Die nötigen Finanzmittel sollen aus dem europäischen Soforthilfeinstrument (Emergency Support Instrument - ESI) kommen. Dazu würde, so die Kommission, ein großer Anteil der etwa 2,7 Milliarden Euro, die im ESI verfügbar seien, bereitgestellt. Darüber hinaus fließen Mittel durch die Mitgliedstaaten, die bestimmte Kontingente an Impfstoffen beziehen wollen. Die Kommission handelt dabei im Auftrag der betreffenden Länder. Diese erhalten das Recht zum Kauf von Impfdosen auf Basis der Konditionen der APA. Ein Entwurf für einen Vertrag zur Impfstoffoptionierung wurde bereits an die Mitgliedstaaten gesendet und wird derzeit diskutiert.

Rechtsrahmen flexibel nutzen

Zum anderen soll der rechtliche Rahmen flexibel genutzt werden, um die Entwicklung, Zulassung und Verfügbarkeit von Impfstoffen zu beschleunigen; bei Aufrechterhaltung der Standards für Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit der Impfstoffe. Dazu gehört beispielsweise, im Erstzulassungsprozess für Arzneimittel bei der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) zunächst geringere Anforderungen an die Datenlage zu stellen und diese später ergänzen zu lassen. Durch die Einschaltung einer Task Force (ETF) bei der EMA kann zudem im Dialog mit den Herstellern der Zulassungsprozess durch einen frühzeitigen Austausch über bereits gesammelte wissenschaftliche Erkenntnisse optimiert werden. Zudem können die Zeiträume für die Konsultationen der Mitgliedsstaaten verkürzt oder die Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften flexibel angewendet werden.

Weltweites Handeln ist gefragt

Die europäische Initiative steht im Kontext mit den weltweiten Bemühungen, einen Impfstoff gegen COVID-19 zu finden. Europa engagiert sich in globalen Organisationen und Allianzen wie CEPI (Coalition for Epidemic Preparedness) oder GAVI (Globale Allianz für Impfstoffe und Immunisierung). Anfang Mai dieses Jahres hatte die Kommission bereits eine Geberkonferenz initiiert, dessen milliardenschwerer Ertrag für die Erforschung und Entwicklung eines Impfstoffes zur Verfügung steht (siehe dazu auch Newsletter 5-2020). Noch ist nicht garantiert, dass ein Impfstoff bald gefunden wird. Die Entwicklung von Tests und Therapeutika bleibe deshalb, so die Kommission, weiterhin wichtig.