Bündnis aus sechs EU-Staaten übt Druck auf die EU-Kommission aus.

Sechs Mitgliedstaaten haben sich am 9. Juni mit einem Schreiben an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewandt. Sie sind der Auffassung, dass die gegenwärtige Situation innerhalb einiger Mitgliedstaaten Fragen aufgeworfen habe, insbesondere, ob Europa für eine weitere Pandemie gerüstet ist. Die Länder fordern langfristige Widerstandsfähigkeit der EU bei künftigen Krisen im Bereich der öffentlichen Gesundheit in der EU sicherzustellen. Sie sprechen sich deswegen für einen europäischen Ansatz zur Sicherstellung von Maßnahmen zum Schutz vor einer neuerlichen Pandemie in Europa aus.

Die Initiative wurde von Dänemark eingeleitet, Frankreich, Deutschland, Spanien, Belgien und Polen haben mitunterzeichnet. Die sechs Länder fordern in verschiedenen Politikfeldern wie der Gesundheitspolitik, Industriepolitik, Forschungspolitik, im Bereich der Digitalisierung und der EU-Finanzierung schnelle Lösungsansätze und weitere Handlungen, um auf einen zweiten Ausbruch des Virus und künftige Pandemiekrisen besser vorbereitet zu sein.

Die EU soll durch folgende Maßnahmen gestärkt werden:  

• die Schaffung eines Vorrats an Arzneimitteln, Schutzausrüstung und Medizinprodukten,
   
• die Schaffung von Anreizen zur Verlagerung der Produktion von pharmazeutischen Wirkstoffen nach Europa,
   
• eine Überprüfung bestehender Mechanismen wie den EU-Katastrophenschutzmechanismus und das gemeinsame Beschaffungsabkommen,
   
• eine Erweiterung des Mandats des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC),
   
• eine Koordinierung der Entwicklung eines Coronavirus-Impfstoffs mit EU-Mitteln
   

Offen bleibt die langfristige Finanzierung der geforderten Maßnahmen sowie die Koordinierung mit den anderen Politikbereichen, welche sich den Corona-Maßnahmen anpassen und unterordnen müssen. Derzeit sind es nur sechs Mitgliedstaaten, die sich verbündet haben, aber es könnten sich noch weitere aus den EU-27 anschließen. Erkennbar ist, dass die Gesundheitspolitik auf europäischer Ebene an Bedeutung gewonnen hat.

Den Brief können Sie hier nachlesen: