Europa auf dem Weg zu einer Gesundheitsunion?

Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, dass kein Gesundheitssystem die Herausforderungen einer solchen Gesundheitskrise alleine bewältigen kann. Es sei daher jetzt der richtige Zeitpunkt zu reflektieren, in welchen Bereichen Maßnahmen verstärkt werden müssen, um die EU vor zukünftigen grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren zu schützen - so Kommissarin Kyriakides am Vortag der Abstimmung zur „Strategie der EU im Bereich der öffentlichen Gesundheit für die Zeit nach der COVID-19-Pandemie“ in der Debatte im Europäischen Parlament.

Strategien zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit

Die am 10. Juli 2020 mit großer Mehrheit der Europaabgeordneten angenommene Entschließung des Parlaments greift diesen Gedanken auf und fordert die Mitgliedstaaten und die Europäischen Institutionen auf, die richtigen Lehren aus der COVID-19-Krise zu ziehen und die Zusammenarbeit zur Bewältigung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren deutlich zu verbessern.

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments begrüßen die Aufstockung des mehrjährigen Finanzrahmens auf 9,4 Milliarden Euro für das eigenständige Gesundheitsprogramm EU4Health. Wir berichteten im Newsletter 6/2020. Dies sollte jedoch als langfristige Investition und Verpflichtung Bestand haben.

Zur Verbesserung des Krisenmanagements besteht die Forderung, das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) mit einem überarbeiteten Mandat und die EMA mit einer wichtigeren Rolle zur Überwachung und Verhinderung von Arzneimittelengpässen auszustatten. Darin sieht auch die Kommissarin Kyriakides Möglichkeiten. Auf der Pressekonferenz zum informellen Treffen der Gesundheitsminister am 16.07.2020 griff sie diesen Aspekt der Ausstattung des ECDC und der EMA mit stärkeren Mandaten für proaktives Handeln in Krisensituationen auf.

Ergänzend wird die Kommission aufgefordert, die Schaffung eines Europäischen Gesundheitsreaktionsmechanismus (EHRM) vorzuschlagen. Der EHRM soll auf alle Arten von Gesundheitskrisen reagieren, die Koordinierung auf EU-Ebene stärken und die Bildung sowie Auflösung strategischer Reserven für Arzneimittel und medizinische Ausrüstung überwachen.

Die weiterhin bestehende Infektionssituation erfordert wachsames Handeln und umsichtige Maßnahmen der Prävention und Bekämpfung von Infektionen. Europäische Kommission, Mitgliedstaaten und globale Partner werden aufgefordert, für einen zügigen, gleichberechtigten und finanzierbaren Zugang zu künftigen COVID-19-Impfstoffen und Behandlungen weltweit zur sorgen, sobald diese verfügbar sind. Zur Vermeidung von Wettbewerb unter den Mitgliedstaaten und für einen gleichberechtigten und erschwinglichen Zugang zu COVID-19-Impfstoffen und –Behandlungen, fordern die Mitglieder des Europäischen Parlaments die Nutzung des gemeinsamen Vergabeverfahrens der EU.