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Resilienz als Kompass für die EU-Politik

Strategische Vorausschau 2020 der EU-Kommission veröffentlicht.

JS – 09/2020

Die Europäische Kommission hat am 09. September ihre erste strategische Vorausschau veröffentlicht (bisher nur auf Englisch). Die darin enthaltenden Ansätze sollen in wichtige politische Initiativen und die Arbeitsprogramme der Kommission einfließen. Dadurch soll eine einheitliche Richtung der Strategie besser gesteuert werden.

Nachdem die COVID-19-Pandemie die Schwachstellen der EU aufgezeigt hat, enthält die strategische Vorausschau insbesondere ein Konzept für die Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der EU. Die EU-Kommission möchte ihre Maßnahmen „faktengestützt, zukunftssicher und auf Resilienz“ ausrichten, erklärte Vizepräsident Maroš Šefčovič. Die Vorausschau nennt Resilienz als „neuen Kompass für die EU-Politik“.

Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen führte aus: „In diesen schwierigen Zeiten müssen die politischen Entscheidungsträger ihren Blick weit in die Zukunft richten. Dieser Bericht zeigt, wie wichtig Resilienz für einen starken und dauerhaften Aufschwung ist. Wir sind bestrebt, die notwendigen Veränderungen auf nachhaltige, faire und demokratische Weise herbeizuführen.“

Vier Dimensionen der Widerstandsfähigkeit

Die strategische Vorausschau thematisiert vier Dimensionen der Widerstandsfähigkeit der EU: die soziale und ökonomische Dimension, die geopolitische, die grüne und die digitale Dimension.

Die Vorausschau analysiert die Kapazitäten, Schwachstellen und Chancen jeder der genannten Dimensionen, die die EU-Kommission mittel- bis langfristig angehen möchte. So will die Kommission sicherstellen, dass kurzfristige Maßnahmen auf die langfristigen Ziele hinarbeiten und politikübergreifende Kohärenz gewährleistet ist.

Die strategische Vorausschau 2020 enthält außerdem Modelle für Resilienz-Übersichten. Anhand dieser Übersichten sollen Mitgliedstaaten und andere Interessenträger erörtern, wie die Widerstandsfähigkeit am besten überprüft und kontrolliert werden kann. Dies soll bei neuen Megatrends oder künftigen Herausforderungen dazu dienen, Stärken und Schwächen auf EU- und Mitgliedstaatsebene schneller erkennen und angehen zu können.

Jährliche strategische Vorausschauen geplant

Die EU-Kommission plant, jährlich zukunftsgerichtete strategische Vorausschauen zur Analyse neuer Entwicklungen und Herausforderungen zu veröffentlichen. Sie sollen dann die Arbeitsprogramme der Kommission entsprechend begleiten und sich in der jährlichen Rede zur Lage der Union von Präsidentin von der Leyen widerspiegeln. Die Vorausschauen könnten auch Themenbereiche für die Konferenz zur Zukunft Europas (wir berichteten in unserem Newsletter im Juni hier) bieten.

In der im November 2020 anstehenden ESPAS-Konferenz (ESPAS – Europäisches System für strategische und politische Analysen) sollen die wesentlichen Inhalte der strategischen Vorausschau 2021 diskutiert werden.

Es bleibt abzuwarten, ob die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und die daraus gezogenen Lehren auch die Vorausschau 2021 prägen werden.