Ein Tool für mehr Trans­pa­renz und bessere Iden­ti­fi­ka­ti­ons­mög­lich­keiten auf Baustellen.

Wie kann man die arbeitsrechtliche und steuerliche Gesetzgebung durchsetzen und gleichzeitig die Transparenz und die faire Mobilität der Arbeitskräfte im Bausektor erhöhen? All diese Fragen wurden im Rahmen der Abschlusskonferenz des SIDE-CIC-Projekts beantwortet, das sich mit der Verwendung von Sozialausweisen im Bausektor des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) befasst hat.

Viel­falt an Sozi­al­aus­weisen und Perspek­tiven für Deutsch­land

Derzeit gibt es in fünfzehn EWR-Ländern neunzehn Initiativen für Sozialausweise. Jede hat ihre eigenen Merkmale und Funktionen. Das SIDE-CIC-Projekt hatte zum Ziel, diese Initiativen zu kartieren und zu untersuchen, ob es möglich ist, die Ausweise interoperabel zu machen, um einen nahtlosen Datenaustausch zu ermöglichen. Die Ergebnisse des Projekts bieten nicht nur einen umfassenden Überblick, sondern sollen auch als Anregung für Länder wie Deutschland dienen, die noch kein Sozialausweissystem im Bausektor eingeführt haben.

Funk­ti­ons­weise der Sozi­al­aus­weise

Ein Sozialausweis ist ein physisches oder digitales Instrument zur Überprüfung der Identität von Arbeitnehmenden und Arbeitgebenden. Er hilft bei der Durchsetzung der Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuergesetze im Bausektor. In der Regel enthält der Ausweis wichtige Informationen wie die Identität des Arbeitnehmenden, Angaben zum Arbeitgebenden und in einigen Fällen Qualifikationen und Ausbildungsnachweise, einschließlich der Einhaltung von Arbeitsschutzvorschriften. Nationale Behörden, Sozialpartner oder paritätische Einrichtungen stellen die Ausweise aus. Je nach den Gegebenheiten des jeweiligen Landes kann ihre Verwendung verpflichtend oder freiwillig sein. Sie verfolgen mehrere Ziele, etwa die Kontrolle der Anwesenheit von Arbeitnehmenden, die Sicherstellung der Einhaltung arbeitsrechtlicher Vorschriften sowie die Förderung fairer Arbeitsbedingungen durch die Bekämpfung von Schwarzarbeit und Sozialdumping.

Förde­rung der Inter­ope­ra­bi­lität

Die Machbarkeitsstudie – die als Teil des Projektes durchgeführt wurde – kam zu dem Schluss, dass die Interoperabilität zwischen den verschiedenen Systemen ohne große technische Herausforderungen etabliert werden kann. Um dies zu erreichen, müssen sich alle Beteiligten zur Zusammenarbeit verpflichten und ein praktisches, schrittweises Vorgehen wählen, das sich an einer gemeinsamen Vision orientiert. Die Umsetzung ist jedoch komplizierter.

Schaf­fung eines euro­pa­weiten Systems?

Verschiedene Optionen existieren, um die Interoperabilität der vorhandenen Karten zu fördern. Neben bilateralen Vereinbarungen bieten Datenräume, die Integration in bestehende EU-Instrumente oder gar die Schaffung eines neuen EU-weiten Systems die Möglichkeit, auch Länder, die momentan noch keinen Sozialausweis nutzen, zu integrieren. Angesichts der hohen Mobilität im Bausektor ist ein grenzüberschreitender Austausch elektronischer Daten wichtig. Ob dies jedoch durch ein neues System vorangetrieben werden muss oder ob beispielsweise das EUDI-Wallet als Vehikel genutzt werden kann, wurde nicht abschließend geklärt. Fakt ist jedoch: Die Digitalisierung macht auch vor dem Bausektor nicht halt.

Sichere Baustellen über das SIDE-CIC-Projekt hinaus

Die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) hat in einem neuen Diskussionspapier untersucht, wie Sozialausweise zur Verbesserung des Arbeitsschutzes im Baugewerbe beitragen können. Die Agentur kommt zu dem Schluss, dass solche Ausweise eine vielversprechende Lösung für bestimmte Herausforderungen darstellen – insbesondere im Hinblick auf die Dokumentation der Arbeitsschutzschulungen, beruflichen Qualifikationen und Zertifizierungen von Beschäftigten sowie für die Zugangskontrolle zu Maschinen und Arbeitsbereichen. Auch die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft befasst sich mit dem Potenzial von Sozialausweisen. Im Mittelpunkt steht dabei die Auswertung von Erfahrungen mit bereits erprobten Systemen.