COVID-19: Wie ist der Stand der Maßnahmen der EU?

Zukünftiger Finanzrahmen noch nicht entschieden.

JS – 10/2020

Im Frühjahr berichteten wir über die zahlreichen Maßnahmen im „Gesundheitswesen“ und für „Wirtschaft und Erhalt von Arbeitsplätzen“, die die EU im Zuge der COVID-19-Pandemie vorgeschlagen und eingeleitet hat (siehe hier).

Zwischenzeitlich wurde die Umsetzung einiger Maßnahmen weiter vorangetrieben; es wurden zusätzliche Mittel bewilligt, auch der EU-Haushalt für 2020 wurde um 6,2 Milliarden Euro aufgestockt.

Weitere Handlungsfelder wie die erhöhte Arbeitslosigkeit junger Menschen wurden thematisiert, um den mittel- und langfristigen Folgen der Pandemie zu begegnen.

Die aktualisierten Übersichten zeigen die bisherigen und neuen Maßnahmen mit jeweiligem Stand der Umsetzung.

Nach Ende der parlamentarischen Sommerpause hat das EU-Parlament nun auch dem von der EU-Kommission im Mai vorgeschlagenen Wiederaufbauprogramm „Next Generation EU“ zugestimmt (wir berichteten hier).

Die Mitgliedstaaten sollen jetzt ihre Aufbau- und Resilienzpläne entlang der Kommissions-Vorgaben zügig ausarbeiten. Diese sind Voraussetzung für den Erhalt von Mitteln aus dem Wiederaufbauprogramm. 

„Next Generation EU“ ist jedoch mit dem Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 verknüpft. Hierüber konnte zwischen den EU-Institutionen allerdings auch nach mehreren Verhandlungsrunden noch keine Einigung erzielt werden. Ein Ergebnis wird nun für Ende des Jahres erwartet. 

Die Übersichten finden Sie hier: