Fast „halbe-halbe“ in der Geschlechterausgewogenheit bei den Nominierungen.

Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte ihr neues Team für die Europäische Kommission und setzt dabei auf ihre angekündigte Linie einer Gleichstellung der Geschlechter.

Nicht nur in der Europapolitik, sondern umgehend in der von ihr geführten Kommission. „Ich will soziale Rechte mit Leben erfüllen, dabei gleich in meinem eigenen Haus anfangen“ sagte sie noch vor der parlamentarischen Sommerpause in ihrer Rede vor den Europaparlamentarierinnen und Europaparlamentariern in Straßburg, siehe auch News 07/2019.

Who’s who?

Als erste weibliche Präsidentin der EU-Kommission hat Ursula von der Leyen die politische Sommerpause genutzt und sich in die wesentlichen politischen Handlungsfelder eingearbeitet. Nach vielen Verhandlungsrunden und unter Berücksichtigung der vielfältigen Länderinteressen aller Mitgliedsländer hat sie nun ihre fertige Liste des Kollegiums samt der Verteilung der Zuständigkeiten präsentiert. Großbritannien verzichtete aufgrund des bevorstehenden Brexits auf eine Nominierung.

Entschädigungsposten

Überraschend ist die Schaffung von drei anstatt bisher zwei exekutiven Vizepräsidentinnen- und Vizepräsidentenposten als mögliche Wiedergutmachung des nicht angewandten Spitzenkandidatinnen- und Spitzenkandidatenprozesses. Denn der niederländische Sozialdemokrat Timmermans soll künftig für das aktuell brisante Dossier Klimaschutz und die dänische Liberale und aktuelle Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager zusätzlich noch für den Bereich Digitales zuständig sein.

Der weitere Fahrplan

Zwischen dem 30. September und dem 8. Oktober 2019 müssen sich die 26 Kandidaten – zwölf Frauen und vierzehn Männer – einzeln den Ausschüssen des EU-Parlaments vorstellen.

Bei den dreistündigen Anhörungen müssen alle vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten, dem ihren Ressorts entsprechenden Ausschuss Rede und Antwort stehen. Ob alle Personalvorschläge durchgehen ist zu bezweifeln. Vorbehalte äußerten bereits einige Europaabgeordnete gegen die Nominierungen aus Ungarn, Polen und Rumänien.

Es ist vorgesehen, dass die neue Kommission am 1. November 2019, einen Tag nach dem aktuell geplanten Brexit-Datum, ihre Arbeit aufnehmen soll.