Editorial

Liebe Leserinnen und Leser,

„Der digitale Wandel bringt rasche Veränderungen mit sich, die sich auf unsere Arbeitsmärkte auswirken.“ So hatte es Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Beginn ihrer Amtszeit in ihren politischen Leitlinien formuliert. Damit verbunden hatte sie die Selbstverpflichtung zu prüfen, wie die Arbeitsbedingungen auf Online-Plattformen verbessert werden können. Die EU-Kommission hatte in der Folge Handlungsbedarf gesehen und vorgeschlagen, einen EU-weit gültigen Rahmen für den Zugang zum Sozialschutz und zu den Arbeitsrechten von Plattformbeschäftigten zu schaffen: Sie sollen über das gleiche Maß an sozialem Schutz verfügen wie alle anderen beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Gut zwei Jahre später, nach durchaus kontroversen Diskussionen auf europäischer Ebene und zwei Konsultationen mit den Sozialpartnern, hat die EU-Kommission ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Plattformbeschäftigten vorgelegt. Wesentlicher Bestandteil ist ein Richtlinienentwurf zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit, der am 9. Dezember 2021 vorgelegt wurde.

Aber sind die vorgeschlagenen Regelungen auch ausreichend oder vielleicht sogar zu weitgehend? Bieten sie genügend Flexibilität für die unterschiedlichen Sozial­versicherungssysteme? Ermöglichen sie sowohl einen angemessenen Zugang zu Sozial- und Arbeitsschutz für Plattformbeschäftigte als auch das innovative Potential von digitalen Arbeitsplattformen zu nutzen?

In unserer aktuellen Ausgabe des Themenletters ed* möchten wir mit Ihnen diesen Fragen nachgehen und Ihnen einen Überblick über die aktuelle Diskussion des Richtlinienvorschlags geben.

Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!

Ihre Ilka Wölfle