Ausbeutung hat viele Gesichter
ed* Nr. 01/2025 – Kapitel 3
Wer sich nicht auskennt im System, wird leichter Opfer von Rechtsverstößen bei der Arbeit. Nicht gerechtfertigte Lohnabzüge, unbezahlte Überstunden, Umgehung der Mindestlohngesetzgebung, fehlende Sozialversicherung und damit fehlende Leistungsansprüche – das Register möglicher Arbeitsverstöße ist umfangreich. Arbeits- und Pausenzeiten werden missachtet, Arbeitsunterkünfte sind eng und teuer – und wer sich wehrt, läuft zuweilen sogar Gefahr, bedroht zu werden und seine Arbeit zu verlieren.
Dabei meint es Europa doch gut! Die EU hat mit der Formulierung von Mindeststandards für Arbeitsbedingungen wichtige Schritte zur Verwirklichung von sozialer Gerechtigkeit und sozialem Schutz unternommen. Jeder Beschäftigte hat in Europa das Recht auf sichere und gesunde Arbeitsbedingungen. Die realen Verhältnisse – nicht nur im Güterverkehr – stehen hierzu aber zuweilen im Widerspruch.
Heike Hofmann war damals in Gräfenhausen und hat mit den Fahrern gesprochen. Heute ist sie Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales in Hessen. Sie weiß: Damit die einschlägigen Gesetze umgesetzt werden, braucht es eine Vernetzung der zentralen Akteure. Hierfür organisiert ihr Ministerium den Runden Tisch „Menschenhandel und Arbeitsausbeutung stoppen“, der neben dem Innen- und Justizministerium auch Fachberatungsstellen, die Sozialpartner und den Zoll zusammenbringt.
Auch bei prekären Arbeitsverhältnissen sind die Schutzanforderungen einzuhalten und ausbeuterische Arbeitsverhältnisse zu unterbinden. Neben der bereits bestehenden Rechtslage, die eine Bestrafung von Täterinnen und Tätern mit einem Schutz der Betroffenen verbindet, wird dazu auch eine gute Vernetzung der zentralen Akteure benötigt. Dafür setze ich mich ein.