Weihnachtsnews

Liebe Leserinnen und Leser,

das Weihnachtsfest steht vor der Tür und so langsam neigt sich das Jahr 2023 dem Ende zu. Für uns ein passender Moment, um noch einmal innezuhalten und gemeinsam zurückzublicken.

Das Jahr startete festlich mit dem 30-jährigen Jubiläum des europäischen Binnenmarktes und der Ratspräsidentschaft von Schweden. Die Europäische Kommission setzte im Frühjahr den Startschuss für viele Initiativen und Gesetzesvorhaben. Eine spannende und arbeitsintensive Zeit begann.

Darunter unter anderem die Arzneimittelstrategie, zu der wir uns klar positionierten. Darüber hinaus konnten wir uns auch im Rahmen der EU-Initiative zur psychischen Gesundheit und der Initiative zum Schutz von Arbeitnehmern vor Gefahren durch Asbest einbringen.

Im März zogen wir eine erste Bilanz in Hinblick auf den Verordnungsentwurf zum Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) und stellten fest: Der Berichtsentwurf enthält an vielen Stellen Vorschläge, die in richtigen Richtung gehen, an anderen muss nachgebessert werden.

Nach mehreren Verzögerungen veröffentlichte die Europäische Kommission dann die Überarbeitung der grundlegenden EU-Arzneimittelvorschriften. Die fünf Hauptziele: Zugang zu und Bezahlbarkeit von Medikamenten, Innovationsförderung, Versorgungssicherheit, Stärkung der ökologischen Nachhaltigkeit und die Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen (AMR).

Die erste Ausgabe unseres ed* Magazins für 2023 erschien im Juni mit dem Schwerpunktthema „Herausforderungen des Klimawandels für die Sozialversicherung“. Dabei im Fokus: der europäische Green Deal.

Ein besonderes Highlight in diesem Jahr war unser 30-jähriges Jubiläum, das wir mit einem Festakt unter dem Titel „140 Jahre Sozialversicherung – 30 Jahre Binnenmarkt. Bismarck on the move: Get digital. Go green“ feierten. In zwei Paneldiskussionen sprachen hochrangige Politikerinnen und Politiker mit dem DSV-Vorstand zu den Themen Digitalisierung, Klimawandel und die Auswirkungen auf die sozialen Systeme.

Zum 1. Juli übernahm Spanien, übrigens bereits zum fünften Mal, die Ratspräsidentschaft und der Trilog zu den vorgeschlagenen Richtlinien zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Plattformarbeit begann.

In der zweiten Jahreshälfte beschäftigten wir uns verstärkt mit der Frage nach einem interoperablen Europa, dem Gesetzesvorschlag zum Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und der EU-Arzneimittelreform. Zudem begrüßten wir die Absenkung der Grenzwerte für Blei am Arbeitsplatz sowie die Einführung von Grenzwerten für Diisocyanate.

Passend zum 30-jährigen Jubiläum der DSV veröffentlichten wir die zweite Ausgabe unseres Magazins ed* in der Sie einen tieferen Einblick in die Themen unserer Jubiläumsveranstaltung erhalten.

Auch im nächsten Jahr werden wir Sie weiterhin mit Meldungen über die aktuellen Entwicklungen aus Europa auf dem Laufenden halten. Denn die ein oder andere Gesetzgebungsinitiative ist noch nicht zum Abschluss gebracht. So zum Beispiel der Richtlinienvorschlag zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Insolvenzrechts. Was Sie noch erwartet? Ein spannendes Europawahljahr 2024.

An dieser Stelle bedanken wir uns herzlich für Ihr Interesse und wünschen Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Sollten Sie über die Feiertage Lektüre benötigen, finden Sie hier alle News 2023.

Ihr Team der Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung.