Weihnachtsnews - Ein Jahresrückblick
Weihnachtsnews
LSC – 12/2023
Liebe Leserinnen und Leser,
das Weihnachtsfest steht vor der Tür und so langsam neigt sich das Jahr 2023
dem Ende zu. Für uns ein passender Moment, um noch einmal innezuhalten und
gemeinsam zurückzublicken.
Das Jahr startete festlich mit dem 30-jährigen Jubiläum des europäischen
Binnenmarktes und der Ratspräsidentschaft von Schweden. Die Europäische
Kommission setzte im Frühjahr den Startschuss für viele Initiativen und
Gesetzesvorhaben. Eine spannende und arbeitsintensive Zeit begann.
Darunter unter anderem die Arzneimittelstrategie, zu der wir uns klar positionierten. Darüber hinaus konnten wir uns auch im
Rahmen der EU-Initiative
zur psychischen Gesundheit und der Initiative zum Schutz von
Arbeitnehmern vor Gefahren durch Asbest einbringen.
Im März zogen wir eine erste Bilanz in Hinblick auf den Verordnungsentwurf
zum Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) und stellten fest: Der
Berichtsentwurf enthält an vielen Stellen Vorschläge, die in richtigen Richtung
gehen, an anderen muss nachgebessert werden.
Nach mehreren Verzögerungen veröffentlichte die Europäische Kommission dann
die Überarbeitung der grundlegenden EU-Arzneimittelvorschriften.
Die fünf Hauptziele: Zugang zu und Bezahlbarkeit von Medikamenten,
Innovationsförderung, Versorgungssicherheit, Stärkung der ökologischen
Nachhaltigkeit und die Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen (AMR).
Die erste Ausgabe unseres ed*
Magazins für 2023 erschien im Juni mit dem Schwerpunktthema
„Herausforderungen des Klimawandels für die Sozialversicherung“. Dabei im Fokus: der europäische Green Deal.
Ein besonderes Highlight in diesem Jahr war unser 30-jähriges Jubiläum,
das wir mit einem Festakt unter dem Titel „140 Jahre Sozialversicherung – 30
Jahre Binnenmarkt. Bismarck on the move: Get digital. Go green“ feierten. In
zwei Paneldiskussionen sprachen hochrangige Politikerinnen und Politiker mit
dem DSV-Vorstand zu den Themen Digitalisierung, Klimawandel und die
Auswirkungen auf die sozialen Systeme.
Zum 1. Juli übernahm Spanien, übrigens bereits zum fünften Mal, die
Ratspräsidentschaft und der Trilog zu den vorgeschlagenen Richtlinien zur
Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Plattformarbeit begann.
In der zweiten Jahreshälfte beschäftigten wir uns verstärkt mit der Frage
nach einem interoperablen Europa, dem Gesetzesvorschlag zum Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und der EU-Arzneimittelreform. Zudem begrüßten wir die
Absenkung der Grenzwerte für Blei am Arbeitsplatz sowie die Einführung von
Grenzwerten für Diisocyanate.
Passend zum 30-jährigen Jubiläum der DSV veröffentlichten wir die zweite
Ausgabe unseres Magazins
ed* in der Sie einen tieferen Einblick in die Themen unserer
Jubiläumsveranstaltung erhalten.
Auch im nächsten Jahr werden wir Sie weiterhin mit Meldungen über die
aktuellen Entwicklungen aus Europa auf dem Laufenden halten. Denn die ein oder
andere Gesetzgebungsinitiative ist noch nicht zum Abschluss gebracht. So zum
Beispiel der Richtlinienvorschlag zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des
Insolvenzrechts. Was Sie noch erwartet? Ein spannendes Europawahljahr 2024.
An dieser Stelle bedanken wir uns herzlich für Ihr Interesse und wünschen
Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Sollten Sie über die Feiertage Lektüre benötigen, finden Sie hier alle News
2023.
Ihr Team der Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung.