Get digital.
Aber bitte gemeinsam!
In der Pandemie war es der Leuchtturm schlechthin: Das digitale COVID-Zertifikat. Einfache Technik – großer Nutzen. Die Menschen in der Europäischen Union (EU) konnten wieder reisen und ihre Freizügigkeit genießen. Der Erfolg des Impfzertifikats lag darin, dass es von Anfang an ein gemeinschaftliches Projekt war. Und sein Nutzen unmittelbar spürbar war. Für jede und jeden Einzelnen.
ed* Nr. 02/2023 – Kapitel 2
Die Freizügigkeit ist eine Freiheit der EU-Bürger. Deshalb muss es für die 13 bis 15 Millionen Wanderarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer eine gute soziale Absicherung und gute, digitale Dienstleistungen geben.
Das gemeinschaftliche Handeln in der EU wird seit 1993 durch den EU-Binnenmarkt gestärkt. Mit Blick auf den technologischen Fortschritt prägte der ehemalige Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker 2014 den Begriff des „digitalen Binnenmarkts“. In der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt vom 6. Mai 20151 hat die Europäische Kommission dann diese Idee konkretisiert. Zu ihren Kernforderungen gehörte ein besserer Online-Zugang für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen zu Waren und Dienstleistungen; auch öffentliche Dienstleistungen.
Kurz vor Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Europäische Kommission ihre Vorstellungen für die „Gestaltung der digitalen Zukunft Europas“2 nochmals vertieft und als Schlüsselmaßnahme die Interoperabilität zwischen den Behörden im öffentlichen Sektor hervorgehoben. Bereits hier wurde auf die Notwendigkeit einer anerkannten öffentlichen elektronischen Identität hingewiesen, damit EU-Bürgerinnen und Bürger ihre Daten und (öffentliche) Dienstleistungen sicher nutzen können.
Am 9. März 2021 hat die Europäische Kommission dann ihren digitalen Kompass 2030 vorgestellt. Daraus resultierte das Politikprogramm für 2030 „Weg in die digitale Dekade“. Eine der Kernaufgaben des Programms ist die Digitalisierung der öffentlichen Dienste und der Sozialversicherungen. Angesichts von etlichen Millionen von Wanderarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmern soll eine reibungslose, digitale Kommunikation zwischen den Sozialversicherungsträgern in der EU sowie den Kunden gewährleisten werden.
Anders als beim digitalen COVID-Zertifikat sind die politischen Pläne der Europäischen Kommission recht abstrakt geblieben und (noch) nicht im Alltagsleben spürbar. Die zwischenzeitlich angestoßenen Initiativen zur Digitalisierung der sozialen Sicherheit lassen zudem nicht erkennen, stringent koordiniert zu sein. Erste gute Grundlagen sind aber bereits gelegt.