Digitaler Sozialversicherungsausweis
und Europäische Identität

Der Europäische Sozialversicherungsausweis (ESSPASS) ist nichts anderes als eine digitale Zusammenfassung wichtiger sozialversicherungsrechtlicher Dokumente wie der A1-Bescheinigung oder der EHIC. Der ESSPASS soll wiederum Bestandteil einer europäischen digitalen „Börse“ („wallet“) sein, die wiederum Teil eines Vorschlags der Europäischen Kommission für eine digitale Identität (eID)1 ist. Denn jede EU-Bürgerin und jeder EU-Bürger soll zukünftig über ein elektronisches Identifizierungsmittel verfügen, das für den öffentlichen, aber auch für den privaten Sektor gilt. Die eID kann damit künftig auch zur Identifizierung und Authentifizierung, zum Beispiel bei Internetzahlungen, online Konteneröffnungen etc. genutzt werden.

Ein erstes Pilotprojekt von der Europäischen Kommission und dem italienischen Sozialversicherungsträger Instituto Nazionale della Providenza Sociale (INPS), an dem sich auch die Deutsche Rentenversicherung Bund beteiligte, hatte gezeigt: Das A1-Verfahren ist komplett digital umsetzbar. Die Anwendung des digitalen Flows erfolgt nach dem unten abgebildeten Schema.

Digitalisierung der sozialen Sicherheit

Aufbauend auf diesen Erkenntnissen arbeiten gegenwärtig zwei Konsortien mit jeweils unterschiedlichen Fragestellungen an der Weiterentwicklung der „wallet“. Im Bereich der sozialen Sicherheit soll nun konkret die digitale Umsetzung des A1-Verfahrens und der EHIC vorbereitet werden. Beim größeren Projekt „Digital Credentials for Europe (DC4EU)“ sind 80 Organisationen aus 20 Mitgliedstaaten plus Norwegen und die Ukraine beteiligt, bei „Verifiable Credentials and Trusted Organisations Registries (VECTOR) sind es 50 Partner aus ebenfalls 20 Ländern. Von der deutschen Sozialversicherung bringen sich der GKV-Spitzenverband und die Deutsche Rentenversicherung Bund Bund ein. Als ein erster Meilenstein sollen bis Ende des Jahres Geschäftspläne entwickelt werden, welche die jeweiligen Prozesse von der Beantragung bis zur Verifikation im EU-Ausland in jedem Land abbilden. Das allein ist angesichts der Verschiedenheit der Länder mit ihren zum Teil sehr ausdifferenzierten Strukturen ein sehr komplexes Unterfangen. Parallel hierzu sollen auch bereits die Grundlagen für den zweiten Meilenstein, das „Onboarding“ der Sozialversicherungsträger sowie der beteiligten Behörden und Gesundheitseinrichtungen gelegt werden.